Der Oldenburger Ortsverband der Europa Union hat am 12.11.2022 wieder sein traditionelles Europäisches Frühstück veranstaltet. Thema des diesjährigen Frühstücks war „Die Mitwirkung der Regionen in Europa und die Umsetzung europäischer Projekte vor Ort“. Wie bringen sich die Regionen in die europäische Entscheidungsfindung ein? Wer etwa vermittelt den Brüsseler Entscheidungsträgern, was Schleswig-Holstein auf den Nägeln brennt? Der Europäische Ausschuss der Regionen berät die Organe der EU – das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission – und soll damit den „subnationalen Körperschaften“, also im Falle Deutschlands den Ländern, Städten und Gemeinden auf europäischer Ebene Gehör verschaffen. Wie das funktioniert, hat Bernd Voß, ehemaliges Mitglied des Kieler Landtages und bis vor Kurzem als Vertreter Schleswig-Holsteins Mitglied des Ausschusses der Regionen, erläutert. Der Ausschuss der Regionen umfasst 340 Mitglieder, von denen 24 aus Deutschland kommen. Er wirkt beratend praktisch an allen wichtigen EU-Initiativen mit. Er sieht seine Rolle auch darin, die Einhaltung des Subsidiaritätsgrundsatzes zu überwachen, wonach Europa nur handeln soll, wenn ein Problem nicht auf nationaler oder regionaler Ebene gelöst werden kann.
Wer bestimmt eigentlich, wie EU-Fördergelder auf lokaler Ebene verteilt werden? Stimmt es, dass von der EU (mit-)finanzierte Projekte besonders kompliziert und bürokratisch sind? Welche Erfahrungen macht eine ostholsteinische Landkreisvertreterin bei der Zusammenarbeit mit dänischen Partnern? Das erklärte Sibylle Kiemstedt. Sie ist in der Kreisverwaltung in Eutin für Regionale Planung verantwortlich. Ländliche Regionalentwicklung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit fallen in ihren Aufgabenbereich. Dabei hat sie auch über Jahre an deutsch-dänischen Projekten mitgewirkt. Im Einzelnen erläuterte sie, wie sich die EU an dem Belttunnelbau beteiligt, wie sie die drei ostholsteinischen Aktivregionen fördert und wie die deutsch-dänische Zusammenarbeit im Rahmen des grenzüberschreitenden Interreg-Programms funktioniert. Der 2023 anlaufende „Bürgerprojektefonds“ soll dabei Mikroprojekte jeglicher Art unterstützen.
Beide Themen stießen bei den über 80 Teilnehmern an dem Frühstück, neben den Mitgliedern des Ortsverbandes auch Gästen aus Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft, auf reges Interesse und führten zu einer angeregten Diskussion. Außerdem berichtete Sylvaine Mody, Vorsitzende des Vereins Städtepartnerschaft Oldenburg-Blain, über die lebhaften deutsch-französischen Aktivitäten im Rahmen dieser Partnerschaft. Der Saxophonist Jackson Crawford sorgte für die musikalische Umrahmung. Das eigentliche Frühstück, von Schülern der Beruflichen Schule Ostholstein vorbereitet und präsentiert, fand großen Anklang.
Wiederum hat das Europäische Frühstück dazu beigetragen, vor Ort über Europa zu informieren und so ein besseres Verständnis für europäische Angelegenheiten zu wecken.
