Der Oldenburger Ortsverband der Europa Union hat am 12.11.2022 wieder sein
traditionelles Europäisches Frühstück veranstaltet. Thema des diesjährigen Frühstücks war
„Die Mitwirkung der Regionen in Europa und die Umsetzung europäischer Projekte vor
Ort“.
Wie bringen sich die Regionen in die europäische Entscheidungsfindung ein? Wer etwa
vermittelt den Brüsseler Entscheidungsträgern, was Schleswig-Holstein auf den Nägeln
brennt? Der Europäische Ausschuss der Regionen berät die Organe der EU – das
Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Kommission – und soll damit den
„subnationalen Körperschaften“, also im Falle Deutschlands den Ländern, Städten und
Gemeinden auf europäischer Ebene Gehör verschaffen. Wie das funktioniert, hat Bernd
Voß, ehemaliges Mitglied des Kieler Landtages und bis vor Kurzem als Vertreter
Schleswig-Holsteins Mitglied des Ausschusses der Regionen, erläutert. Der Ausschuss
der Regionen umfasst 340 Mitglieder, von denen 24 aus Deutschland kommen. Er wirkt
beratend praktisch an allen wichtigen EU-Initiativen mit. Er sieht seine Rolle auch darin,
die Einhaltung des Subsidiaritätsgrundsatzes zu überwachen, wonach Europa nur
handeln soll, wenn ein Problem nicht auf nationaler oder regionaler Ebene gelöst
werden kann.
Wer bestimmt eigentlich, wie EU-Fördergelder auf lokaler Ebene verteilt werden?
Stimmt es, dass von der EU (mit-)finanzierte Projekte besonders kompliziert und
bürokratisch sind? Welche Erfahrungen macht eine ostholsteinische
Landkreisvertreterin bei der Zusammenarbeit mit dänischen Partnern? Das erklärte
Sibylle Kiemstedt. Sie ist in der Kreisverwaltung in Eutin für Regionale Planung
verantwortlich. Ländliche Regionalentwicklung und grenzüberschreitende
Zusammenarbeit fallen in ihren Aufgabenbereich. Dabei hat sie auch über Jahre an
deutsch-dänischen Projekten mitgewirkt. Im Einzelnen erläuterte sie, wie sich die EU an
dem Belttunnelbau beteiligt, wie sie die drei ostholsteinischen Aktivregionen fördert
und wie die deutsch-dänische Zusammenarbeit im Rahmen des grenzüberschreitenden
Interreg-Programms funktioniert. Der 2023 anlaufende „Bürgerprojektefonds“ soll
dabei Mikroprojekte jeglicher Art unterstützen.
Beide Themen stießen bei den über 80 Teilnehmern an dem Frühstück, neben den
Mitgliedern des Ortsverbandes auch Gästen aus Verwaltung, Wirtschaft und
Gesellschaft, auf reges Interesse und führten zu einer angeregten Diskussion. Außerdem
berichtete Sylvaine Mody, Vorsitzende des Vereins Städtepartnerschaft Oldenburg-Blain,
über die lebhaften deutsch-französischen Aktivitäten im Rahmen dieser Partnerschaft.
Der Saxophonist Jackson Crawford sorgte für die musikalische Umrahmung. Das
eigentliche Frühstück, von Schülern der Beruflichen Schule Ostholstein vorbereitet und
präsentiert, fand großen Anklang.
Wiederum hat das Europäische Frühstück dazu beigetragen, vor Ort über Europa zu
informieren und so ein besseres Verständnis für europäische Angelegenheiten zu
wecken.